Montag, 24. Oktober 2011

Ja wenn …

mehr Wahlberechtigte den Griffel in die Hand genommen hätten, dann wäre vielleicht alles anders gekommen .Ob sich die Parteistimmen allerdings nur proportional verschoben hätten, wenn mehr an die Urne gestürmt wären, die wählen hätten dürfen, fällt eher ins Reich des Kaffeesatzes lesen als in die demokratische Realität.

Ja was wäre wenn ?

Die Wahlen sind ab heute grossteils Vergangenheit. Ausser für jene Kantone wo es zu Nachwahlen kommt. Die Meteorologen prophezeien einen langen, frostigen Winter. Unabhängig davon, wird es sozial kühler werden im Land. IV-Revision, Frauenpensionsalter- und höhe, Krankenkassen, Schweizer Franken, Wirtschaft und Eurokrise usw. sind nur einige Punkte auf der lfd. Agenda.

Im Vorfeld warnte der Präsident des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes Rechsteiner (SP): «Wenn die Bürgerlichen mit ihren Forderungen durchkommen, ist das der grösste Angriff auf den Sozialstaat, den es in der Schweiz je gegeben hat». Die FDP mit ihrem Bundesrat Didier Burkhalter wurde mit einem Verlust von 4 NR-Sitzen dafür abgestraft, weil man sich an die Renten mit einer Senkung von 6,8 auf 6,4Prozent vergreifen wollte. Dies umsomehr die Senkung des Umwandlungssatzes schon im Frühjahr 2010 deutlich verworfen wurde.

Die Schäfchenpartei bekam wohl einen ihrer grössten „Watschen“ seit langer Zeit. 7 8 Mandate minus und Urgestein Blocher bei der Ständeratswahl auf Platz 3. Nicht zu Unrecht. Ihre Ausländerparolen und Plakate konnten wohl die wenigsten mehr hören und sehen. Man sah ja kaum den Wald vor lauter Bäumen (Plakate). Ja Herr Toni Brunner! Eigene Innovation ist gefragt. Der Politstern Blocher scheint am verblassen. Zeit für Brunner sich abzunabeln und sein durchaus vorhandenes Potential zum Wohle der Schweiz und nicht nur der Partei einzusetzen. Nur zu Poltern wie der Altvater, reicht heute nicht mehr. Vielleicht ist weniger Jammern ein erster Schritt. Der Urnengang war Realpolitik und keine Klagemauer.

Einen Arbeitssieg konnte die BDP dank ihrer Bundesrätin verbuchen. Die Grünliberalen Partei zählte wohl  zu den Wahlsiegern, die es eben auch gab. Hier hat sich das Geheimrezept Listenverbindungen gelohnt. Auch in Genf gab es einen überraschenden Sieger. Genaueres, auch zu den anderen Parteien, hier auf Eidgenössische Wahl 2011 und SF "Entscheidung 11 ". (sh auch Google).

Die politische Landschaft wurde am Sonntag aufgemischt. Allerdings steht dem ganzen Szenario die grösste Partei der Schweiz – nämlich die Nichtwähler – entgegen. Hier fehlt es da und dort noch am demokratischen Verständnis oder den Willen das Land mit zu gestalten. Oder ist es gar einen Wahlmüdigkeit, die sich hier im System bemerkbar macht. Jedenfalls heisst es künftig mehr Jungwähler und Wähler/innen an die Urne zu bringen.

Ich kann nur hoffen, dass die Menschen am Rande der Gesellschaft, die Sozialschwachen, Rentner und IV-Bezieher jetzt endlich aus dem Fokus der Tagespolitik verschwinden. Sie sind einfach nicht die schwarzen Schafe der Nation (oder SVP). Es gilt verstärkt die schwankende Europapolitik mit möglichst wenig Schaden von der Schweiz fernzuhalten und in der Weltpolitik eine starke Stimme zu erheben. Aber auch die Banken müssen endlich das richtige Ende des Fadens finden, damit wieder Ruhe und ein ungestörtes, politisches Arbeitsklima ohne Ausgrenzung einkehrt. Zum Wohle aller Gesellschaftsschichten und der
Schweizer Wirtschaft.

Das Volk hat es per Wählerauftrag in der Hand, mehr oder weniger gelbe Karten zu verteilen. Für die Gewählten heisst es aufpassen und die Rolle als gewählter Volksvertreter auch voll und ganz in diesem Sinne anzunehmen. Neutral, unabhängig - so ganz ohne Einflüsterer und Lobbying. Demokratie hat nur dann einen Sinn, wenn sie auch auf allen Ebenen gelebt wird.