Preisüberwacher Meierhans erster Tätigkeitsbericht

Preisüberwacher Stefan Meierhans hat seinen ersten Tätigkeitsbericht (2009) publiziert und über aktuelle Themen und Hauptdossiers 2010 orientiert. Für das vergangene Jahr zieht er eine insgesamt positive Bilanz. Die Arbeit wird ihm auch 2010 nicht ausgehen, wie etwa die laufenden Abklärungen zu den Tarifen des öffentlichen Verkehrs oder die Überprüfung des Finanzbedarfs der SRG belegen. Die Fokusbereiche bleiben die staatsnahen Betriebe, das Gesundheitswesen sowie Gebühren/Abgaben.

1. Rückblick auf die wichtigsten Ergebnisse 2009

Der Aufruf des Preisüberwachers an staatsnahe Betriebe, angesichts der schwierigen Wirtschaftslage bei der Preisgestaltung Zurückhaltung zu üben, war erfolgreich. So verzichteten die Transportunternehmungen des öffentliches Verkehrs auf eine ursprünglich per Dezember 2009 ins Auge gefasste Tariferhöhung und mit der Post konnte eine einvernehmliche Regelung erzielt werden, die eine Verschiebung von Preiserhöhungen und sogar Preissenkungen beinhaltet. Allein diese Vereinbarung entlastet Konsumentinnen und Konsumenten sowie die Wirtschaft jährlich um rund 200 Mio. Franken.Im Gesundheitswesen wurden Tarifempfehlungen des Preisüberwachers zu den Spitaltarifen in letztinstanzlichen Grundsatzurteilen vom Bundesverwaltungsgericht geschützt. Bei den Medikamentenpreisen wurden den Forderungen des Preisüberwachers nach einer Erweiterung des Korbes der relevanten Vergleichsländer und nach eine Senkung der Logistikmarge mindestens teilweise entsprochen. Auf immer grössere Akzeptanz stossen die Empfehlungen des Preisüberwachers bei den kommunalen Wasser-, Abwasser- und Abfalltarifen. Seine Methodik wird oft schon von den Wasserversorgungen selber bei der Tarifgestaltung berücksichtigt, so dass sich Empfehlungen an die politischen Behörden in diesen Fällen erübrigen. Noch immer nicht beseitigt werden konnte das grosse Problem der hohen Zollabfertigungskosten mit handelbeschränkender Wirkung beim postalischen Warenverkehr. Und für einigen Unmut sorgte, dass die Stromtarife trotz Marktliberalisierung vorerst zum Teil deutlich angestiegen sind.

2. Meldungs- und Bearbeitungsstatistik 2009

Die Bürgermeldungen haben 2009 signifikant zugenommen. Deren Anzahl stieg von 1`754 im Vorjahr auf 2'560, was einer Zunahme von rund 45 % entspricht. Eigentliche Preisbeschwerden waren 2`110 zu verzeichnen gegenüber 1`281 im Vorjahr (+65 %). Zugenommen hat der Anteil der Meldungen aus der französischsprachigen Schweiz. Er stieg von 12.4 % (2008) auf 15.5 %.Gemessen an der Anzahl Meldungen pro 10`000 Einwohner am preissensibelsten reagierten die Berner/Bernerinnen und Neuenburger/Neuenburgerinnen (> 4 Meldungen pro 10`000 Einwohner); relativ am wenigstens Beanstandungen gab es aus den Kantonen Genf, Wallis und Obwalden (< 2 Meldungen pro 10`000 Einwohner). Am häufigsten kritisiert wurden Preise aus dem Gesundheitswesen (12.4 %). 6.5 % aller Meldungen betrafen dabei die Medikamentenpreise. Am zweitmeisten Reklamationen generierten die Zollabfertigungskosten. Zu diesem Thema trafen allein 250 Beschwerden ein (11.8 %). Überdurchschnittlich viele Meldungen gab es ferner zur Energieversorgung (11.2 %), der Telekommunikation (8.2 %), zu Wasser und Abwasser (6.9 %) sowie zu den Bahn- und Luftverkehrstarifen (5.3 %).Zugenommen haben auch die von Behörden gemäss Art. 14 und 15 PüG dem Preisüberwacher obligatorisch zu meldenden Tarife. 2009 wurden insgesamt 292 (Vorjahr 266) Tarifvorlagen zur Stellungnahme unterbreitet. Weitaus am meisten Empfehlungen in dieser Kategorie gab der Preisüberwacher zu Tarifen im Gesundheitswesen, namentlich zu Spital- und Ärztetarifen sowie im Versorgungs- und Entsorgungsbereich, hier in erster Linie zu kommunalen Wasser-, Abwasser- und Abfalltarifen ab. Der Preisüberwacher übte sein Empfehlungsrecht aber auch gegenüber der Elcom bei Stromtarifen und gegenüber der ComCom bei Telekommunikationstarifen aus.

3. Fokus- und Schwerpunkthemen 2010

Die staatsnahen Betriebe, das Gesundheitswesen und Gebühren/Abgaben bleiben im Fokusbereich des Preisüberwachers. Laufend ist z.B. die Untersuchung der angekündigten Tariferhöhungen im Bereich des öffentlichen Verkehrs. Die Untersuchungsergebnisse des Preisüberwachers werden im Verlaufe der nächsten Wochen vorliegen. Auch bereits im Gang ist die Analyse des von der SRG für 2011 bis 2014 geltend gemachten Finanzbedarfs mit möglichen Auswirkungen auf die Radio- und TV-Gebühren. Noch im Gang sind Verhandlungen mit der Cablecom über die Kabelfernsehgebühren.Im Gesundheitswesen wird der Preisüberwacher auch 2010 den Kantonen regelmässig Empfehlungen zu Spital- und Ärztetarifen abgeben. Bei den Medikamenten sind konkrete Empfehlungen ans Bundesamt für Gesundheit (BAG) vorgesehen. Die Einführung von SwissDRG wird der Preisüberwacher im Kontakt mit dem BAG eng begleiten. Besonderes Augenmerk schenkt der Preisüberwacher weiterhin den kommunalen Wasser-, Abwasser- und Abfalltarifen. In diesen Sektoren haben die Preissensibilität der Konsumenten der betroffenen Wirtschaft und entsprechend Beschwerden an den Preisüberwacher stark zugenommen. Schliessich werden im 2010 die Erhebungen über Gebühren für die Nutzung öffentlichen Grundes (Parkkarten und Plakataushang) sowie über die Tarife der familienexternen Kinderbetreuung (Kinderkrippen) abgeschlossen und die Resultate publiziert.Auf der systemischen Ebene wird der Preisüberwacher namentlich die gesetzgeberischen Arbeiten am Buchpreisbindungsgesetz, das Revisionsvorhaben beim System der Erhebung der Radio- und TV-Gebühren (Billag) sowie eine allfällige Revision des Kartellgesetzes aufmerksam begleiten.

Preisüberwachung

Internet: http://www.preisueberwacher.admin.ch/ 

Die Einkommenslandschaft der Schweiz verändert sich

Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat ihre thematischen Karten aktualisiert.

Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat ihre thematischen Karten aktualisiert, welche die Einkommensverteilung in verschiedenen Regionen der Schweiz zeigen, und erklärt die Einkommensverteilung zwischen den Personen und innerhalb des Landes. Es zeigt sich ein kontrastreiches Bild der Einkommensverteilung in der Schweiz. Ausserdem wird die Entwicklung seit der letzten vergleichbaren Studie der ESTV (basierend auf dem Jahr 2003) beleuchtet.

- Kartographische Darstellung der Einkommensverteilung 2006

- Analyse der Einkommensverteilung in der Schweiz (nur französisch)

Herausgeber:

Eidg. Steuerverwaltung

Olympia-Ruinen - na und !

Nur mehr ein paar Tage, dann sind die diesjährigen olympischen Spiele in Vancouver Geschichte. So wie vorher in Griechenland, China usw. Was zurückbleibt sind millionenteure Prestigebauten, an welcher noch Generationen der jeweiligen Gastgeberländer zahlen werden.  Die Sportstätten dämmern ungenutzt vor sich hin, ihr Unterhalt verschlingt jedes Jahr Millionen.

Dies sorgt zB in Turin zunehmend für Kritik. Wann endlich finden sich Leute, die dieses unnötige Spektakel beenden. Verdiener sind letzendlich einzelne Spitzensportler. Die Regionen selbst können nur kurz von dem Werbeefffekt mitnaschen, die kleinen Gemeinden in den Skigebieten profitieren heute jedoch kaum vom Olympia-Effekt.

Wir sprechen von Sparbemühungen. Der Bundesrat erstellt Sparpläne für die nächsten Jahre. Der Bürger bezahlt dreimal. Einmal als Sponsor und Käufer der sogenannten "Sponsoren"-Produkte zu überhöhten Preisen und das zweite Mal über die Steuern oder Einsparungen im jeweiligen Land. ja udn die Eintrittskarten sind eben auch nicht billig. Millionen sind  solcherart an die Ruinen der Sportgeschichte gebunden und fehlen anderwertig für die Ankurbelung der Wirtschaft. Besonders tragisch die Situation in Griechenland.  

Der Modus muss baldigts geändert werden. Die Befürworter bringen immer wieder den Nutzen solcher Spiel für den Breitensport ein. Welcher Privater kann sich jährlich neu einkleiden, die neuesten Sprotgeräte kaufen und die teuren Tageskarten zahlen und noch dazu in der Welktgeschichte herumreisen?

Man kann sich, wenn man schon der Meinung ist, solche Veranstaltungen müssen sein, überlegen, einen fixen Ort für Winter- und einen Ort für Sommerspiele zu bauen. Aus einem gemeinsamen Topf werden diese Sportstätten dann unterhalten. Wir müssen in allen Lebensbereichen sparen - warum auch nicht bei Olympia und Weltmeisterschaften.
Das Olymipische Komitee ist gefordert. Alles andere ist in Zeiten wie diesen unverantwortlich.

Quelle: SF-Schweiz

Zum Thema : Die reinen Freude über Gold   /  Olympische Topverdiener

Spitalsarzt mit Nebenberuf

Ein Turnusarzt in Wien steht im Verdacht, bei seinen Patienten eingebrochen zu haben, während diese im Spital das Bett hüten mussten. Sieben Einbrüche sollen auf das Konto des 38-Jährigen gehen. Am Samstag wurde er auf frischer Tat ertappt.

War es inzwischen liebgewonnene Routine oder einfach Pech. Dieser Tage wurde er vom Sohn einer Patientin in deren Wohnung am Spätnachmittag überrascht und bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten. Bei seinen Diebstouren ging er immer nach dem selben Schema vor. Sobald er wusste, dass er von den Opfern nicht überrascht werden konnte, soll er die Wohnungen aufgebrochen und regelrecht ausgeräumt haben. Ob er Einzeltäter war oder mit Komplizen arbeitete, werden die Nachforschungen der Polizei herausbringen. Eine steht allerdings heute schon fest – seinen Job im Spital ist er los. Vielleicht sollte man Ärzte künftig doch besser entlohnen, damit sie nicht auf so dumme Gedanken kommen. (Quelle: Krone.at)

Streik ein taugliches MIttel ?

Ein Streik (von engl. strike: Schlag, Streich) ist eine kollektive Arbeitsniederlegung (Verweigerung von in der Regel vertraglich vereinbarten Arbeitsleistungen). Was da in letzter Zeit an Streiks ablief ist nicht nur extrem unkollegial, sondern auch mangels eines breit abgestützten Kollektivs auch eher die egoistische Ausübung einiger Beschäftigungsgruppen, die zwar einerseits starke Gewerkschaften hinter sich wissen oder haben und nur aus einer gesicherten Position heraus streiken können, was vielen Arbeitnehmern nicht möglich ist.

Er kann sehr verschiedenartige Ziele und Adressaten haben. Politische Streiks sollen Parlament und Regierung unter Druck setzten, mit dem Ziel, dass bei deren Entscheidungen die Interessen der Streikenden berücksichtigt werden. Im Rahmen der grundgesetzlich garantierten Tarifautonomie (Artikel 9 Abs. 3) soll ein Streik, der erst nach Ablauf der Friedenspflicht zulässig ist, die Arbeitgeber dazu bewegen, den Forderungen der Gewerkschaft durch Abschluss eines entsprechenden Tarifvertrags nachzukommen. Als „wilde Streiks“ bezeichnet man die von einer Gewerkschaft nicht autorisierten Arbeitsniederlegungen von Belegschaften.

Arbeitgeber können mit Aussperrung und Betriebsstilllegung antworten. Er kann ihn für die Dauer des Streiks ganz stilllegen mit der Folge, dass die beiderseitigen Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis suspendiert werden und auch arbeitswillige Arbeitnehmer ihren Lohnanspruch verlieren.

Beim derzeitigen Pilotenstreik empfiehlt das Arbeitsgericht in Frankfurt am Main den Piloten der Gewerkschaft Cockpit vor, den Streik bei der Lufthansa auszusetzen. Die Arbeitsrichterin hält es für das Beste, dass sich beide Tarifparteien wieder an den Verhandlungstisch setzen. Nun beraten Lufthansa und Gewerkschaft getrennt. In der Schweiz kommt es ja eher weniger zu Streiks in Betrieben.

Ich finde den Streik als solches zwar als traditionelles Instrument der Arbeitnehmer um deren Begehren durchzusetzen. Im Alltag aber eher ein untaugliches Mittel, weil es nur jenen Beschäftigungsgruppen bevorteilt, die gewerkschaftlich vertreten sind. Es nützt also dem einzelnen Arbeitnehmer in einem kleinen Betrieb wenig, wenn er gerne mehr Lohn herausschlagen möchte, aber mangels Rückendeckung alleine auf weiter Flur steht und sogar einen Kündigung riskiert. Hier müssten sie ansetzen Herr Westerwelle.

Der Pilotenstreik zeigt ausserdem, dass einen ohne hin nicht schlecht verdienende Berufsgruppe im Wissen um ihre Macht, Millionen an Schaden für den Arbeitgeber verursachen und dem kleinen Mann von der Strasse nur die Faust im Sack bleibt. Zusätzlich zum wirtschaftlichen Schaden von Drittfirmen und nicht zuletzt des Steuerzahlers. Denn sie kämpfen ja nicht für den Mann der täglich Tonnen an Koffern handeln muss, sondern für ihre eigene Tasche. Hiebei von Solidarität zu sprechen finde ich schlichtweg eine Frechheit. Die Lösung muss von den beteiligten Tarifparteien am Verhandlungstisch gefunden werden. Es ist auch keinen Leistung Stärke zu demonstrieren, wenn man weis das die Gewerkschaft VERDI Gewehr bei Fuss steht.

Streiks folgten im Wesentlichen dem Konjunkturverlauf: In Krisenzeiten ging die Zahl der Streiks zurück, während in Zeiten der Hochkonjunktur die Zahl der Arbeitskämpfe und Streiks zunahm. Also müsste auch das Allgemeinwissen der Piloten so weit gehen zu erkennen, dass sich die Wirtschaft derzeit nicht in einer Hochkonjuktur befindet.

Mann/Frau kann zu diesem Thema natürlich geteilter Meinung sein. Ich jedenfalls finde es als unfair, wenn ein gewachsenes Instrument aller Arbeitnehmer von einigen priviligierten Gruppen missbraucht wird und der Rest der Arbeitnehmer im Regen stehen bleibt. Kommt mir irgendwie von dne Bankern bekannt vor.

Zum Thema : Lupe der Satireblog  / Welt Online: Lufthansa stellt sich auf teuren Streik ein

Nachtrag : Offenbar haben mir da einige Piloten beim Verfassen des Artikels über die Schulter geschaut und laut Medienmeldungen den Streik abgebrochen. Wir werden ja sehen was da noch rauskommt.

3% beanspruchen Spitexleistungen

Drei Prozent der Schweizer Gesamtbevölkerung beanspruchen Leistungen von Spitex-Organisationen (Spitex-Statistik 2008)

Rund 211’000 Klientinnen und Klienten beanspruchten im Jahr2008 Spitex-Leistungen, was einem Anteil von 3 Prozent an der Gesamtbevölkerung entspricht.Sie wurden von knapp 29’000 Personen in 604 Spitex-Organisationen gepflegt und betreut. Drei Viertel der Klientinnen und Klienten bezogen Pflegeleistungen. Im Vergleich zum Vorjahr sind 9 Prozent mehr Subventionsbeiträge von den Gemeinden und 6 Prozent mehr von den Kantonen an die Spitex-Organisationen ausbezahlt worden. Dies sind Resultate aus der Spitex-Statistik 2008, die vom Bundesamt für Statistik (BFS) veröffentlicht werden.

Zunahme der Klientinnen und Klienten

Im Jahr 2008 bezogen 210’840 Klientinnen und Klienten Dienstleistungen der Spitex-Organisationen. Das sind 3 Prozent mehr als im Vorjahr. 31 Prozent der Leistungsbeziehenden waren Männer, 69 Prozent Frauen. Es wurden rund 12,7 Mio. Stunden für die Dienstleistungen verrechnet. Der Anteil für Arbeitsstunden beträgt für Pflegeleistungen 62 Prozent und für Hauswirtschafts-/Sozialleistungen 37 Prozent. Pro betreute Person wurden im Durchschnitt 49 Stunden für Pflegeleistungen und 42 Stunden für Hauswirtschafts- und Sozialleistungen eingesetzt. Wie bereits in den vergangenen Jahren festgestellt wurde, nimmt der Bedarf an Pflegeleistungen mit steigendem Alter zu. Entsprechend wurden im Jahr 2008 für die Personen unter 65 Jahren 50 Prozent der verrechneten Stunden in die Pflege investiert, für die 65- bis 79-Jährigen 61 Prozent und für die 80-Jährigen und Älteren 66 Prozent der Stunden.

Die Spitex ist personalintensiv

Der Personalaufwand betrug rund 87 Prozent der gesamten Ausgaben von 1,28 Mrd. Franken. Im Durchschnitt kostete eine geleistete Spitex-Stunde 101 Franken, im Vergleich zum Vorjahr sind dies 3 Franken mehr. Diese Kostensteigerung ist auf die höheren Personalkosten zurückzuführen, die bei 88 Franken pro Stunde lagen (2007: 85 Franken). Die durchschnittlichen jährlichen Kosten probetreute Person beliefen sich auf 6’083 Franken (2007: 5’906 Franken). Das entspricht einer Steigerung von 3 Prozent gegenüber 2007.

Ein Viertel der Angestellten verfügt über eine höhere Berufsbildung

Die Spitex-Organisationen beschäftigten im Jahr 2008 nahezu 29’000 Personen. Letztere besetzten gut 12’000 Vollzeitstellen. Im Durchschnitt ergibt dies 1,6 Spitex-Vollzeitstellen pro tausend Einwohner in der Schweiz. Im Vergleich hierzu wurden im Jahr 2008 in den Alters- und Pflegeheimen 9,7 Vollzeitstellen pro tausend Einwohner besetzt. Knapp 27 Prozent der angestellten Personen verfügten über eine höhere Berufsbildung im Pflegebereich, was eine leichte Zunahme bedeutet (2007: knapp 26%). 22 Prozent hatten eine berufliche Grundbildung im Kranken- oder Hauspflegebereich. Etwas weniger als 41 Prozent der Angestellten verfügten entweder über keinen spezifischen Ausbildungsabschluss für die geleistete Arbeit oder hatten einen Pflege-/Betreuungskurs absolviert.

Weiterhin Rückgang der Anzahl Organisationen

In den vergangenen zehn Jahren ist die Zahl der «privatrechtlich-gemeinnützigen» und «öffentlichrechtlichen» Spitex-Organisationen um fast einen Drittel von 881 im Jahr 1998 auf 604 im Jahr 2008 zurückgegangen. Parallel dazu ist eine Diversifizierung des Dienstleistungsangebotes der einzelnen Organisationen zu beobachten. Beide Entwicklungen sind vor allem auf den Strukturwandel und auf Fusionen von Organisationen zurückzuführen.

Knapp die Hälfte der Einnahmen sind Subventionsgelder

Die Spitex-Organisationen erzielten Einnahmen von rund 1,27 Mrd. Franken. Rund die Hälfte davon waren Beiträge der öffentlichen Hand. Die Gemeinden bezahlten Subventionen im Umfang von 334,6 Mio. Franken respektive 26 Prozent der Gesamteinnahmen, die Zuschüsse der Kantone beliefen sich  auf 260 Mio. Franken respektive 20 Prozent der Gesamteinnahmen. Im Vergleich zu 2007 erhielten die Spitex-Organisationen rund 15 Prozent mehr Subventionen durch die Gemeinden und Kantone. Dies ist auf die am 1. Januar 2008 in Kraft getretene Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen zurückzuführen und entspricht den rund 15 Prozent Subventionsbeiträgen, die im Jahr 2007 von der AHV im Rahmen der Förderung der offenen Altershilfe (AHVG Art. 101bis) ausgeschüttet worden waren. Gut einen Drittel der Gesamteinnahmen (454,9 Mio. Franken) erwirtschafteten die Spitex-Organisationen mit Pflegeleistungen, die zu den Pflichtleistungen der Krankenversicherer gehören und demnach von den Krankenversicherungen mitfinanziert werden.

BUNDESAMT FÜR STATISTIK

Gedanken zum Sonntag

Weisheiten

Freunde sind jene seltenen Menschen, die einen fragen, wie es einem geht - und dann auch die Antwort abwarten (AutorIn unbekannt)

Nicht im Ruhme, sondern in dem, wodurch man ihn erlangt, liegt der Wert (Arthur Schoppenhauer)

Nicht was du bist,ist, was dich ehrt.Wie du es bist,bestimmt deinen Wert (Friedrich Rückert)

Gesundheit ist ein Zustand des völligen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlbefindens - und nicht nur die Abwesenheit von Krankheit  (Definition der WHO)

Nein zum Rentenklau

Während die economiesuisse und die Versicherungsgesellschaften einen zweistelligen Millionenbetrag in die Abstimmungskampagne vom 7. März investieren, kann die Unia auf den Einsatz ihrer zahlreichen Mitglieder zählen. Sie sind diesen und nächsten Samstag in der ganzen Schweiz auf der Strasse anzutreffen, um die Passantinnen und Passanten von einem Nein zum Rentenklau zu überzeugen. An rund 200 Standaktionen verteilen sie Informationsmaterial zur Senkung des Umwandlungssatzes bei den Pensionskassenrenten und zeigen symbolische Aktionen zum Rentenklau. Dabei werden mehr als 100'000 Rentenklau-Rechner verteilt.

Bereits im letzten Winter waren die Mitglieder der Unia unterwegs und haben unzählige Unterschriften für ein Nein zum Rentenklau gesammelt. Dieses Jahr nun trotzen sie der Winterkälte erneut, um die Menschen in der Schweiz zu überzeugen, dass es richtig und nötig ist, am 7. März gegen die Senkung der Renten in der Zweiten Säule zu stimmen. Mit ihren Argumenten vertreten die Mitglieder der Unia die Interessen der versicherten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Dies ganz im Gegensatz zur Kampagne der Befürworter einer Rentensenkung, welche das Land bis zum Überdruss mit unzähligen Kuchenprospekten und den sattsam bekannten, aber nicht verständlichen Kuchenplakaten überziehen. Die 100 Kerzen auf dem Kuchen vermögen nicht zu vertuschen, dass mit der Rentensenkung die Gewinne der Versicherer und nicht die Renten der Versicherten gerettet werden soll. Die Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter sind heute, am ersten Aktionstag, auf grosse Zustimmung zur Parole „Nein zum Rentenklau“ gestossen.

Erfolgreicher Rentenrechner

Reissenden Absatz fanden heute Samstag die Rentenklau-Rechner, mit denen die Versicherten selber ausrechnen können, wie viel Geld sie verlieren würden, wenn der Rentensenkung zugestimmt würde.

In Zürich konnten die Passantinnen und Passanten auf symbolische Weise wählen, zwischen einem Nein zum Rentenklau, bei dem sie ihre ganze Rente behalten dürfen und einem JA, bei dem sie den Versicherungsgesellschaften einen Teil ihrer Rente abgeben mussten. In Genf sind einige hundert Personen vor den Hauptsitz der Swisslife gezogen. Ein Redner wies darauf hin, dass das Geld, welches die Versicherungen in die Abstimmungskampagne stecken, in Tat und Wahrheit den Versicherten gehört. Eine Votantin betonte, dass Frauen bereits einmal eine Senkung ihrer Renten und zusätzlich eine Erhöhung des Rentenalters in Kauf nehmen mussten. „Nein, zweimal wollen die Frauen nicht bezahlen!“ rief sie der Versammlung zu.

Am 20. Februar findet ein weiterer Aktionstag der Gewerkschaft Unia statt und an verschiedenen Abendveranstaltungen wird ausführlich über den unnötigen und unfairen Rentenklau diskutiert.

http://www.rentenklau.ch/

Auskünfte:

Julia Gerber Rüegg

Weisheit zum Zeitgeschen

Wenn jeder Mensch nur von dem spräche, was er verstünde, würde bald ein grosses Schweigen auf der Erde herrschen.

Bild des Tages

NEU: Helme mit 3-fach Kopfschutz zur Verkehrsicherheit ab 01.05.2010

Zahl der Woche: 685'000

Schweizerinnen und Schweizer leben im Ausland

Die Zahl der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer hat 2009 um 8'798 Personen auf 684’974 zugenommen: Im Jahr 2000 lebten noch 580'396 Schweizerinnen und Schweizer im Ausland. Gewachsen ist seither vor allem die Zahl der Doppelbürgerinnen und Doppelbürger, und zwar von 405'921 auf heute 493'468 Personen.

Ende Dezember 2009 lebten 684’974 Schweizer Staatsangehörige im Ausland. Gegenüber Dezember 2008 bedeutet dies eine Zunahme von 8’798 Personen (+ 1.3 %). Damit hat sich die jährlich Zuwachsrate wieder auf das Niveau der früheren Jahre eingependelt.

Im Jahr 2009 hat die Zahl der Auslandschweizer vor allem in Europa zugenommen (+ 4'946), danach folgt bereits Asien (+1’790) vor Amerika (+1’461). In absoluten Zahlen liegt 2009 Frankreich mit einem Zuwachs um 1'508 Personen an erster Stelle, vor Deutschland (1'126), Kanada (666), Israel (585), Italien (491), Thailand (459) und Grossbritannien (423). Der stärkste Rückgang war in Japan (-51) und in Indien (-39) zu verzeichnen.

Prozentual weist Asien wiederum mit 4.7 % mit Abstand die höchste Zuwachsrate auf, gefolgt von Ozeanien mit 1.5 %, Europa mit 1.2 %, Amerika mit 0.8 % und Afrika mit 0.8 %. In der Europäischen Union betrug die Zuwachsrate 1.1 %. Unter den Ländern mit grossen Auslandschweizergemeinschaften (> 10’000) liegt wieder Israel mit einer Zuwachsrate von 4.3 % an erster Stelle, vor Kanada (1.7 %), Deutschland und Grossbritannien (1.5 %), Brasilien und Australien (1.4 %).

Besonders hohe Zuwachsraten unter den Ländern mit mittelgrossen Auslandschweizergemeinschaften (500–10’000) verzeichnen wiederum die Vereinigten Arabischen Emirate (13.2 % bzw. 228 Personen), Libanon (10.3 % bzw. 100 Personen, Panama (8.3 % bzw. 43), Thailand (8.0 % bzw. 459) und Kroatien (7.9 % bzw. 71).

Die Ursachen der Veränderungen werden in der Statistik nicht erfasst.

Die Mehrzahl der Schweizerinnen und Schweizer im Ausland, nämlich 409’849 oder 60 %, leben in Ländern der Europäischen Union. Die grösste Auslandschweizergemeinschaft befindet sich in Frankreich (179’106), gefolgt von Deutschland (76’565), Italien (48'638), Grossbritannien (28’861), Spanien (23’802) und Österreich (14’194). Ausserhalb Europas leben die meisten Auslandschweizerinnen und -schweizer in den USA (74’966), Kanada (38'866), Australien (22’757), Argentinien (15’624), Brasilien (14’653), Israel (14’251) und Südafrika (9’035).

493’468 Personen bzw. 72 % sind als Doppelbürger erfasst. Am höchsten liegt deren Anteil in Argentinien mit 91.2 %. 130’017 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer – 24.59 % der 528’705 Stimmberechtigten im Ausland - haben sich im Stimmregister einer Schweizer Gemeinde eingetragen, um ihr Stimm- und Wahlrecht ausüben zu können. In der Statistik erfasst sind alle Schweizerinnen und Schweizer, die bei einer schweizerischen Vertretung im Ausland immatrikuliert sind. Zur Anmeldung verpflichtet sind Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die beabsichtigen, während mehr als zwölf Monaten in einem Konsularbezirk Wohnsitz zu nehmen (Reglement des schweizerischen diplomatischen und konsularischen Dienstes vom 24. November 1967; SR 191.1).

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

Die komplette Statistik ist hier abrufbar

Preiskampf an der Bio- und Labelfront

Wie die Preise hochgehalten werden

Ob Rüebli, Milch oder Eier: Für Bio-Produkte müssen Konsumenten viel mehr Geld bezahlen als für konventionell hergestellte Lebensmittel. Die Preisunterschiede sind gewaltig, das belegen neuste Zahlen. «Kassensturz» zeigt, wie Detailhändler und Bio-Bauern den Wettbewerb behindern und so die Preise hoch halten.

Bevor es zum Beitrag des Kassensturz`s geht, eine kurze Zwischenfrage : " Was ist der Unterschied zwischen einem herkömmlichen Bauern und einem Biobauern ?" "Im Prinzip ist der nicht so gross - der einen düngt am Tag und der andere in der Nacht!"

Quelle: SF Schweiz

Zum Thema empfehlenswert:  Die Ernährungshysterie: Esst doch, was Ihr wollt (ARD / Maischberger)

Ja zur Städte-Initiative

Die Wohnqualität hängt massgeblich vom Wohnumfeld ab. Ruhige Wohnlagen am Stadtrand und abseits von stark befahrenen Strassen sind die begehrtesten. Der Vorstand des MVO unterstützt deshalb die Städte-Initiative als Mitglied des Initiativkomitees. Das Begehren verlangt, dass die steigende Mobilität durch die Förderung des öffentlichen Verkehrs abgedeckt wird und verhindert damit, dass die Wohnqualität in der Stadt durch die Mehrbelastung von Strassenlärm und durch die Abgase verschlechtert wird.

Bei der Suche nach einer neuen Wohnung ist das erste Kriterium die Lage. Bei Mietwohungen fast ebenso wichtigist die Wohnung selber, beim Erwerb von Wohneigentum ist die Lage aber klar das wichtigste Kriterium. Dazu gehört neben der Aussicht und der Besonnung auch das Wohnumfeld, die Nähe zu Läden, Schulen und der Anschluss anden öffentlichen Verkehr. Es gehören aber auch die zu erwartenden Immissionen dazu. Dass der motorisierte Verkehr eines der Hauptprobleme für ein attraktives Wohnumfeld darstellt, wird in den letzten Bevölkerungsbefragungen, welche die Stadt St.Gallen durchführte, wiederholt bestätigt. Bei der Befragung im Jahre 2005 wurde die Verkehrsbelastung an vierter Stelle der grössten Probleme in der Stadt genannt.

In den Befragungen von 2007 und 2009 verschärfte sich das Problem weiter, es wurde als das zweitwichtigste genannt.Ein Handlungsbedarf ist damit klar gegeben.Mehrbelastung verhindern Der Vorstand des Mieterinnen- und Mieterverbandes unterstützt verkehrsberuhigende Massnahmen in den Quartieren und in der Innenstadt. Die zu erwartende steigende Mobilität muss aber auch mit weiteren Mitteln in emmissionsarme Bahnen gelenkt werden. Hier setzt die Städte-Initiative an. Durch die Förderung des öffentlichen Verkehrs (öV) sowie des Fuss- und Veloverkehrs soll das Wachstum der gesamten Mobilität aufgefangen werden.Dass der öV – und der Velo- und Fussverkehr sowieso – dem individuellen motorisierten Verkehr in Bezug Emmissionen von Lärm und Abgasen bei weitem überlegen ist, wird wohl von niemandem bestritten. Deshalb muss die steigende Mobilitätsnachfrage mit dem öV, Fuss- und Veloverkehr abgedeckt werden. Das fördert die Wohnqualität, die Gesundheit und letztendlich die Zufriedenheit der Stadtbewohnerinnen und Stadtbewohner. Ein verkehrsarmes Wohnumfeld erhöht die Standortattraktivität nachhaltig. Ziel muss es sein, dass die Verkehrsbelastung bei den nächsten Bevölkerungsbefragungen in der Problemskala stetig weiter nach unten rutscht. Dafür braucht es einen klaren Auftrag an die Exekutive.

Deshalb: Ja zur Städte-Initiative am 7. März 2010

Für Medienauskünfte:

Hugo Wehrli

ostschweiz@mieterverband.ch

Ohne Gütesiegel bloggen ?!

Jedes Jahr wählt das Magazin anthrazit die 200 besten Websites des Jahres in diversen Rubriken. Die anthrazit Prämierung hat sich im Laufe der Jahre zu einem vielbeachtetem Rating in der Schweiz etabliert . Einerseits bei den Lesern, die mit der Liste eine verlässlichen Kompass fürs Schweizer Web in die Hand kriegen. Und andrerseits für die Sitbetreiber, die als stolze Träger ihres Gütesiegels mit höherer Aufmerksamkeit und Akzeptanz rechnen dürfen.

Das Internet bietet einfach alles. Gibt man bei Suchmaschinen ein Stichwort oder Suchbegriff ein, werden tausende von Webseiten gelistet. Die Qualitätsunterschiede der einzelnen Internetauftritte sind jedoch frappant und lassen Webseiten, die an und für sich ein interessantes Thema zu bieten hätten, durch die Maschen fallen. Oft werden bei diesen die grundlegenden Web-Standards nicht eingehalten. Schade, finden wir. Denn wer seinen gesunden Menschenverstand einsetzt, das eigene Surfverhalten und den entsprechenden Informationsbedarf genauer unter die Lupe nimmt merkt schnell, was eine Webseite beinhalten und wie die Navigation aufgegliedert sein müsste. Wer keine Zeit hat, sich selbst darum zu kümmern, sollte einen Experten zu Rate ziehen oder zumindest Freunde und Bekannte involvieren, die wertvolle Feedbacks geben können. (anthrazit)

Geht es jetzt um die beste Webseite, den besten Blog oder was? Widerspricht sich hier anthrazit nicht selbst. Wenn sich ein Blog, der fast ein Jahr lang aus der Konserve (sprich Wiederholungen) bedient wurde, unter den Preisträgern befindet, meldet sich bei mir der gesunde Menschenverstand. Auch für das Schweizer Blogger-Urgestein Blogging Tom hat es wieder ebenso für eine Auszeichnung gereicht. (Selbstkommentar : Da freut es mich doch umso mehr, dass ich mit meinem, äähm, Retro-Design noch immer Preise abräumen kann. Danke!)

Abgesehen vom Apfelblog der sich der Appeluser annimmt, sehe ich in der Auswahl der restlichen Blogs eher eine unterschiedliche Auffassung der Generationen. Den Tagesanzeiger-Mamablog kann man lesen, muss man aber nicht. Hier würde ich die Auszeichnung eher bei anderen Blogs sehen, die nicht so im Fokus stehen.

Unter den Medien (Webseite) finden wir den Beobachter. Er ist nicht nur ein Ratgeber in Printform, sondern berät und informiert auch im Internet. Abonnenten erhalten zudem online Antworten auf die wichtigsten Rechtsfragen. Der Beobachter spricht ja Leute an, die nicht eben in der Mitteleschicht angesiedelt sind. Vor Jahren haben wir dem Beobachter schon den Vorschlag gemacht, doch für Sozialhilfe- oder Ergänzungsleistungsbezieher einen vorübergehenden Gratiszugang zum Helpangebot zu schaffen. Es wurde zwar der Vorschlag verdankt – geändert hat sich bis heute nichts. Der Kommerz ist offenbar wichtiger. Wir waren über 20 Jahre Abonnenten des Beobachters. Heute können wir uns das nicht mehr leisten. So bekommen wir auch keine Antwort auf unsere Fragen.

Es steht mir aber nicht an, die Entscheidung der Jury und Leser zu kritisieren. Den Experten (Sibylle Buff und Dr. Peter Hogenkamp, Usability (neuerdings usw.); Markus Gabriel und Christian Schwengeler, Innovation; Bruno Habegger und Roger Hausmann, Inhalt und Gestaltung; Dr. Pascal Sieber, Nutzwert) ging es in ihrer Beurteilung lediglich um den Gesamteindruck der Websites. Alles andere wäre vermessen. Schade für jene Blogger, die täglich gute, lesenwerte Artikel abliefern. Solange man nicht zum inneren Kreis gehört, wir es bei Auszeichnungen schwierig. Man müsste hier eher den besten verlinkten Blog der Schweiz ehren, der nebenbei noch die meisten Freunde und Bekannte für seinen Auftritt involvieren konnte. Trotzdem unsere besten Empfehlungen an alle Ausgezeichneten. Danke der Jury, den Lesern, den Freunden, Bekannten, Netzwerkern und -innen, den Eltern für die Geburt der Genies, den Designern und dem Internet, dank dem wir an diesem jährlichen Fest der Prämierung von anthrazit teilnehmen dürfen. Danke. (Textabrisse von anthrazit, blogging tom, Bildquelle : anthrazit )

PS: Die Tatsache, dass wir selbst einen Blog betreiben, ist rein zufällig und steht in keinerlei Zusammenhang mit dem Beitrag. Wir haben uns auch nie zur Wahl angemeldet, sondern bloggen des Bloggen willens im sozialen Bereich für Menschen im Schatten der Gesellschaft.

Stabilisierungsmassnahmen

Das Parlament hat am 25. September 2009 eine dritte Stufe konjunktureller Stabilisierungsmassnahmen beschlossen. Damit stehen für 2010 zusätzlich 247 Millionen Franken für Massnahmen zur Bekämpfung der rasch ansteigenden Arbeitslosigkeit sowie 50 Millionen Franken zur Stärkung des Aufschwungs zur Verfügung.

Weiter hat es zur Verstärkung der Kaufkraft der Haushalte und der Unternehmen eine vorgezogene Rückverteilung der CO2-Abgaben im Ausmass von 647 Millionen Franken beschlossen. Das Parlament hatte bereits in der Sommersession entschieden, die Vereinfachung der Mehrwertsteuer vorzeitig in Kraft zu setzen, was die Unternehmen um zusätzliche 150 Millionen entlastet.

Wirtschaftslage

Im Vergleich zum September haben sich die weltweiten Wirtschaftsaussichten für das Jahr 2009 leicht verbessert. Die Expertengruppe des Bundes prognostiziert für 2009 einen Rückgang der Wirtschaftsleistungen von -1,6%. Für 2010 rechnet die Expertengruppe mit einem schwachen BIP-Wachstum von +0,7% und mit einer anhaltend hohen Arbeitslosigkeit: Für 2009 wird eine Quote von 3,7% (ca. 146‘000 Arbeitslose) prognostiziert und für 2010 4,9% (ca. 193'000 Arbeitslose).

Übersicht Stabilisierungsmassnahmen

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Staatssekretariat für Wirtschaft SECO

Vancouvers sozialer Glanz ermattet

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 Die Olympiastadt Vancouver ist bereit für die Winterspiele. Allerdings gibt es ein Quartier, in das sich kein Tourist verirren sollte: In Downtown Eastside sind die Verlierer der Finanzkrise gestrandet, hier hausen 3000 von Drogenabhängigen und Obdachlosen. Die Stadt ist hilflos und versucht, mit Vorzeigeobjekten soziales Engagement zu demonstrieren.

IM: Umgekehrt hat man kurz vor den Spielen die Strafen für die Unterstandslosen drastisch erhöht, um sie dann wegen Nichtbezahlung (der hohen Strafen für Betteln, im Freien schlafen usw.) schneller wegsperren zu können. Ein Kniefall vor dem Kommerz scheinheiliger, von der Zeit und Gesellschaftsentwicklung überholter Sportwettkämpfe, die selbst ein Toter nicht beinflussen kann. Zurück bleiben Sportruinen ala Griechenland (hier darf die ganze EU einspringen) und China usw., an denen die heimischen Bewohner noch Generationen bezahlenwerden, ohne je ein anständiges Dach über den Kopf zu haben. Den Gewinn streifen die Grossfimen, sportlichen Organisationen und einzelne Spitzensportler ein.  Alleine für die Kosten der TV-Übertragungsrechte könnte man tausende Sozialwohnungen bauen, von denen langfristig mehr Menschen etwas haben. Ist das der vielgerühmte olympische Gedanke ? 

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BeitragsTVQuelle: SF Schweizer Fernsehen

Schlussbilanz

Nützen teure Behandlungen den Krebspatienten oder der Pharmaindustrie?

Wie erstrebenswert ist es für unheilbar kranke Menschen, den Tod ein paar Monate hinauszuzögern? Mit gigantischem therapeutischem und finanziellem Aufwand versuchen Ärzte, das Leben von Krebspatienten zu verlängern – mit oft marginalem Nutzen. Nun entbrennt eine heikle Debatte über die milliardenschweren Blockbuster der Pharmaindustrie. (Profil.at)

Der Befund war knapp und präzise: „Die Überprüfung hat ergeben, dass keinerlei Anhaltspunkte für einen medizinischen Behandlungsfehler vorliegen“, heißt es im Schreiben des Niederösterreichischen Patientenanwalts Gerald Bachinger, das am 21. Dezember 2009 an den Primar des betroffenen Krankenhauses ging. Davon abgesehen sei bei der Behandlung des im Alter von 65 Jahren verstorbenen Krebspatienten Rudolf N. aber fast alles schiefgegangen. „Ihm wurde eine, wie sich herausstellte, fachlich völlig unrealistische Hoffnung auf eine Therapie gemacht“, konstatiert Bachinger. „Damit hat man ihm die letzten Monate seines Lebens genommen.“

Dank einem neuen Service im Betastadium von Profil und yassu.com können sie den Beitrag auf ihr Handy als Podcast runterziehen oder sich via Mediaplayer als Audiodatei anhören. Wenn sie auf Download klicken wird die Datei automatisch als Audiodatei gestartet und sie können sich den ganzen Beitrag anhören.

Zur Coverstory Schlussbilanz als Podcast und Audio (alle)

Illegale Arzneimittel in der CH

Ungebrochener Trend: illegale Arzneimittel kommen vermehrt in die Schweiz

Auch im Jahr 2009 wurde, wie in den vorangegangenen Jahren eine weitere starke Zunahme von illegalen Arzneimittelimporten festgestellt. So wurden dem Schweizerischen Heilmittelinsitut Swissmedic von der Eidgenössischen Zollverwaltung im Jahr 2009 1154 verdächtige und damit potentiell illegale Arzneimittelimporte gemeldet.

Dies entspricht einer Zunahme um 68% im Vergleich zum Vorjahr. In 1045 Fällen wurden durch Swissmedic kostenpflichtige Verwaltungsverfahren eröffnet und die meisten Sendungen (93%) nach Abschluss des Verfahrens vernichtet. In einigen Fällen wurden Strafverfahren gegen die Empfänger der Sendungen eingeleitet. Die Zahl der gemeldeten illegalen Importe entspricht dabei nicht der realen Zahl der Arzneimittel, die illegal in die Schweiz gelangen. Aufgrund von Hochrechnungen muss mit jährlich über 50.000 Sendungen gerechnet werden.

Herkunft

Die am Schweizer Zoll beschlagnahmten Arzneimittelsendungen kamen aus 64 verschiedenen Ländern. Aus folgenden Regionen kamen die meisten Sendungen:

Indien 38%Westeuropa (u.a. UK, Deutschland, Griechenland, Portugal) 28%

Asien (ohne Indien, z.B. Thailand, China, Pakistan) 16%

Osteuropa (Serbien, Slowakei, Bulgarien) 6%

Tropische Inselstaaten (Vanuatu, Seychellen, Fidschi) 3%

Mittel- und Südamerika (Argentinien, Brasilien) 3%

Produkte

Folgende Produktekategorien wurden am häufigsten beschlagnahmt:

Erektionsförderer 29%

Schlankheitsmittel 14%

Muskelaufbaupräparate 13%

Arzneimittel mit Abhängigkeitspotenzial, v.a. Schlafmittel 8%

Rezeptpflichtige Haarwuchsmittel 6%

Gefährliche Schlankheitsmittel

Im Vergleich zum Vorjahr ist der Anteil der Schlankheitsmittel gestiegen. Einerseits werden rezeptpflichtige Schlankheitsmittel illegal importiert, andererseits wurde ein Trend zu natürlichen asiatischen Produkten beobachtet, deren Inhaltsstoffe jedoch falsch deklariert sind. Als besonders gefährlich sind die beiden vermeintlich pflanzlichen Schlankheitsprodukte ,LiDa Daidaihua" und ,Pai You Guo Slim Capsules" zu nennen. In beiden Produkten wurde im Swissmedic Labor der rezeptpflichtige Wirkstoff Sibutramin in hohen Dosen gefunden. Swissmedic warnt eindringlich vor Internetbestellungen und Einnahme dieser Produkte, da dies zu schwerwiegenden gesundheitlichen Problemen führen kann.

Schweizerisches Heilmittelinstitut

Internet: http://www.swissmedic.ch/

Grundsatzurteil zu den Hartz-IV-Sätzen (Karlsruhe)

Karlsruhe kippt Hartz-IV-Sätze

Die Hartz-IV-Regelungen sind verfassungswidrig. Der Gesetzgeber muss die Regelsätze bis Ende des Jahres neu berechnen – und zwar nicht nur für Kinder, sondern auch für Erwachsene.

Der Gesetzgeber muss bis zum 31. Dezember eine Neuregelung schaffen. So lange bleibt die bisherige gültig. Bisher erhielten Erwachsene 359 Euro monatlich,
Kinder von Hartz-IV-Beziehern je nach Alter zwischen 60 und 80 Prozent davon. mehr

Swissheart.ch mit neuer Website

Begegung mit dem eigenen Herzen

Neuer Webauftritt der Schweizerischen Herzstiftung

Unser Herz sitzt irgendwo in der Brust und klopft getreulich. Davon gehen wir alle aus. Aber wissen wir auch, wie wir es vor einer Erkrankung schützen können? Oder was ein Herzinfarkt oder ein Hirnschlag bedeutet? Der rundum überarbeitete Auftritt der Schweizerischen Herzstiftung im Internet vermittelt Gesunden ebenso wie Patientinnen und Patienten Wissen, Tipps, Tests und Beratung.

Aufbau über das Erscheinungsbild bis zu Teilen des Inhalts hat die Schweizerische Herzstiftung ihren Internetauftritt www.swissheart.ch erneuert und überarbeitet. Das Ziel: Gesunde Nutzer lernen ihr eigenes Herz kennen und erhalten Tipps, wie sie sich vor einem Herzinfarkt, einem Hirnschlag oder einer anderen Herz-Kreislauf-Krankheit schützen können. Und Patientinnen und Patienten finden verlässliche Informationen über Krankheitsbilder, Untersuchungsmethoden, Behandlungen und Rehabilitation. Ob sich ein Mann über die Bedeutung des ärztlichen Bescheids «zu hohes Cholesterin» informieren will, eine Frau ihr persönliches Infarktrisiko testen möchte, oder Interessierte nach den Meilensteinen der Herz-Kreislauf-Forschung suchen: Stets lautet die Antwort www.swissheart.ch. Wer eine Frage zu seiner Herz-Kreislauf-Gesundheit, zu Medikamenten oder zu Risikofaktoren hat und persönliche Beratung sucht, findet diese ebenfalls. Denn neu ist auch die übersichtliche Darstellung der Angebote und Dienstleistungen der Schweizerischen Herzstiftung für Betroffene und Angehörige, Ärztinnen, Ärzte, Fachpersonen und Forschende sowie Firmen und Institutionen.

Auf http://www.swissheart.ch/  finden Interessierte Informationen zu Herz, Kreislauf und Hirnschlag, die Internet-Sprechstunde und weitere Dienstleistungen der Schweizerischen Herzstiftung, eine reiche Auswahl an Broschüren, Tipps zum Gesundbleiben, einen Risikotest sowie Kontakt zur nächstgelegenen Herzgruppe.

SPENDEN : Sie können helfen

Mit Ihrer Unterstützung setzen wir uns für eine bessere Herz-Kreislauf-Gesundheit ein. Weniger Menschen sollen an einer Herz-, Gefässkrankheit leiden oder von einem Hirnschlag betroffen sein, durch eine solche Erkrankung behindert bleiben oder frühzeitig daran sterben. Wir fördern wirksame Früherkennungs-, Präventions- und Behandlungsmassnahmen und stehen Betroffenen und ihren Angehörigen beratend zur Seite.

Kontaktperson Schweizerische Herzstiftung:

Christa Bächtold, Kommunikationsleiterin,Schweizerische Herzstiftung

3000 Bern 14 , Schwarztorstrasse 18, Postfach 368,

Telefon 031 388 80 85, Fax 031 388 80 88

baechtold@swissheart.ch

http://www.swissheart.ch/

Aktion Mensch-Portal im neuen Gewand

Seit dem 1.2.2010 ist das neue Internetportal der Aktion Mensch online. Die neue Seite stellt die drei Säulen der Aktion Mensch dar: Lotterie, Förderung und Aufklärung.

Das Portal besteht weiterhin aus einer Seite, jeder der drei zentralen Blöcke lässt sich aber am unteren Rand dynamisch ausklappen und macht dann den Blick frei auf zentrale Inhalte der jeweiligen Bereiche. Bilder, Videos und Texte ermöglichen den direkten Einstieg in die Themenwelt der Aktion Mensch:

http://www.aktion-mensch.de

Neu:  Zum Magazin

Lesen Sie, wie das Konzept „Unterstützte Beschäftigung“ hilft, im Arbeitsleben Fuss zu fassen.

Neue Intel-Prozessoren 2010 (Video)

Intel präsentierte auf der Unterhaltungselektronik-Messe CES seine neuen Prozessoren für Desktop-PCs und Notebooks. Mehr dazu erfahren Sie im Video.

PCWelt.de TV (Bitte anklicken)

Soziale Sicherheit in der Schweiz (Broschüre neu)

Die vorliegende Broschüre richtet sich an alle Personen ungeachtet ihrer Staatsangehörigkeit, die aufgrund

ihres Wohnsitzes oder einer Erwerbstätigkeit in der Schweiz dem schweizerischen System der sozialen Sicherheit unterstellt sind und sich in die Materie einlesen möchten. Sie gibt lediglich einen Überblick über das System der sozialen Sicherheit in der Schweiz. Einzelfälle regelt das Gesetz.

Hier geht’s zum Download: PDF Datei

Unterstellung unter das schweizerische System der sozialen Sicherheit (Auszug)

Allgemein

Welche Personen werden vom schweizerischenSystem der sozialenSicherheit erfasst?

Grundsätzlich jede Person, die in der Schweiz arbeitet oder wohnhaft ist.

In der Schweiz erwerbstätige Personen unterstehen dem schweizerischen System der sozialen Sicherheit.

Nichterwerbstätige in der Schweiz wohnhafte Personen unterstehen ebenfalls dem schweizerischen System

der sozialen Sicherheit. Ausnahmen sind insbesondere in den von der Schweiz mit anderen Staaten abgeschlossenen Abkommen über soziale Sicherheit festgehalten.
Jede Person ist grundsätzlich individuell versichert.

Die dem schweizerischen System der sozialen Sicherheit unterstehenden Personen leisten Beitragszahlungen

und haben Anspruch auf Leistungen. Einige Personen haben unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch

auf Rückerstattung ihrer Beitragszahlungen.
-

Bilaterare Abkommen

Was ist ein bilaterales Abkommen über soziale Sicherheit?

Eine Regelung zur sozialen Sicherheit zwischen zwei Staaten.

In einem Abkommen über soziale Sicherheit werden die Rechte und Pflichten der Staatsangehörigen aus einem der Vertragsländer in Bezug auf die soziale Sicherheit

im anderen Staat definiert. Grundsatz ist die Gleichbehandlung von Staatsangehörigen der Schweiz und des anderen Vertragsstaates. Die Schweiz hat bilaterale Abkommen über soziale Sicherheit mit verschiedenen Staaten abgeschlossen, die nachfolgend als Vertragsstaaten bezeichnet werden.

Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der AHV/IV-Institutionen: http://www.ahv-iv.info/

Anpassung des Mindestumwandlungssatzes

Berufliche Vorsorge: Anpassung des Mindestumwandlungssatzes - Eidg. Volksabstimmung vom 7. März 2010

In der beruflichen Vorsorge dient der Umwandlungssatz dazu, das Altersguthaben in eine jährliche Rente umzuwandeln. Für die obligatorische berufliche Vorsorge gilt ein Mindestumwandlungssatz. Heute beträgt dieser Satz 7 Prozent für Männer und 6,95 Prozent für Frauen. Bereits im Gang ist eine Anpassung, die zu einem Satz von 6,8 Prozent für Frauen und Männer führt. Mit der neuen Vorlage soll der Mindestumwandlungssatz für neue Renten ab 2016 bei 6,4 Prozent festgelegt werden.

Die Anpassung des Mindestumwandlungssatzes trägt zur dauerhaften finanziellen Stabilisierung der 2. Säule bei. Eine steigende Lebenserwartung sowie die Entwicklung der Kapitalerträge machen die Massnahme notwendig. Denn die Dauer der Rentenleistungen wird immer länger, und die auf den Finanzmärkten erzielbaren Kapitalrenditen reichen nicht aus, um die nötige Finanzierung der Renten sicherzustellen.

 hier mehr zum Nachlesen vor der Abstimmung:  u.a. Das Wichtigste, Argumentorium, Faktenblätter, Fragen und Antworten) 

Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV)

Merkel vor den Kadi ?

CDU-Mitglied zeigt Kanzlerin Merkel an

Es bestehe der Verdacht der Aufforderung zu Straftaten, der Anstiftung zur Hehlerei und der Anstiftung beziehungsweise Beihilfe zum Ausspähen von Daten, heißt es in einer am Mittwoch in Dresden verbreiteten Erklärung des Strafverteidigers Frank Hannig. Die Berliner Staatsanwaltschaft müsse prüfen, ob das Vorgehen der Kanzlerin noch von den Gesetzen gedeckt sei.

Karlsruhe prüft Beschwerde

Mit der Frage, ob Staatsanwälte entwendete Daten benutzen dürfen, könnte sich bald das Bundesverfassungsgericht beschäftigen. mehr Focus Online

Arbeitsstunden 2008 gesamt gestiegen

Arbeitszeit 2008

Gemäss den Ergebnissen des Bundesamtes für Statistik (BFS) wurden in der Schweiz im Jahr 2008 insgesamt 7,382 Milliarden Arbeitsstunden geleistet. Das sind 1,8 Prozent mehr als im Vorjahr.

Das Bruttoinlandprodukt (BIP) zu Vorjahrespreisen wuchs im gleichen Umfang, womit die Arbeitsproduktivität zwischen 2007 und 2008 stagnierte. Im Gegensatz zu den Arbeitnehmenden nahm bei den Selbstständigerwerbenden das Volumen der tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden im Vergleich zum Vorjahr ab. In der Periode 2003 bis 2008 erhöhte sich die tatsächliche wöchentliche Arbeitszeit der vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmenden um 11 Minuten auf 42 Stunden und 4 Minuten.Ganze Medienmitteilung als pdf-Datei verfügbar (siehe rechte Spalte)

Bundesamt für Statistik

Internet: http://www.statistik.admin.ch

Eingliederung und Gleichbehandlung (Video)

Chancengleichheit

Armut in Europa betrifft nahezu 80 Millionen Menschen, von denen 19 Millionen Kinder sind.

Sie leben unterhalb der Armutsgrenze in der EU. Trotz einer Verbesserung des Lebensstandards insgesamt  in den letzten zehn Jahren bleiben Armut und
sozialer Ausgrenzung große Probleme in den meisten Ländern. Es kommt zu erheblichen Unterschieden in der gesamten EU.

Länge : 8'44'' Datum: Jan 2010

Rechtsstaatlichkeit

Thinkabout schrieb auf seinem Blog : Es sind wirklich komische Zeiten. Immer wieder werden neue Schlachtfelder zwischen Deutschland und der Schweiz eröffnet. Aber nun geht es längst nicht mehr um ein nachbarschaftlich gestörtes Verhältnis, es geht auch nicht um den Kleinstaat Schweiz und in ihm um den vermeintlichen Profiteur auf Kosten anderer dank rechtsverdrehenden verschrobenen komischen Ansichten zur Behandlung von Steuersündern.

Das sind alles nur Scheingefechte. Nein. Es geht darum, dass es hüben wie drüben keine Politiker mehr gibt, welche die Rechtsstaatlichkeit als demokratisches Prinzip über das eigene Kalkül stellen. Es wird Recht gebogen und in einer Weise plötzlich moralisiert, welche dem einzelnen Bürger vorerst gar nicht aufzeigt, welche Art Paradigmenwechsel sich da gerade im gesamten Staats- und Demokratieverständnis vollzieht. (mehr)

Mir geht es nicht um die Rechtsstaatlichkeit in konkreten Fall der CD mit Daten von angeblichen Steuerflüchtlingen zu kaufen um damit hinterzogene Steuern in die deutschen Kassen zu spülen. Dazu habe ich heute schon hunderte Kommentare gelesen. Drum spare ich mir hier einen weiteren Kommentar. Mir geht es darum, wie weit darf man heute in der Strafverfolgung gehen, um einen vermeintlichen Gesetzesbruch mit einem Verstoss gegen eben denselben zu verurteilen. Wenn ehemalige Bundesräte unbescholtene Bürger als Schmarotzer und Betrüger benennen dürfen, ohne dass sie dafür den Beweis antreten müssen oder wegen übler Nachrede verklagt werden dürfen. Oder wenn Sozialdetektive durch die Quartiere streichen und nachbarschaftliche Vermutungen über die ein oder andere Person für bare Münze nehmen, weil diese jemanden eines auswischen möchte. Oder der anonyme Anzeiger, wo uns die Strafverfolgungsbehörden weis machen möchte, sie müssen auch in solchen Fällen tätig werden.

Da gab des generalisierte Rundschrieben einer Ostschweizer Gemeinde an alle Sozialhilfebezieher, die aufgrund von Gerüchten im Ort an alle Bezieher Briefe versandten, sie könnten sich innerhalb der nächsten 14 Tage freiwillig melden, um einer Strafverfolgung wegen Schwarzarbeit zu entgehen. Wurden sie auch schon Opfer solcher anonymen Tippgeber. Was haben die CD`s und der Auszug aus den Fällen des Alltags von Sozialhilfebeziehern gemeinsam werden sie fragen. Meines Erachtens sehr viel. Es geht um Rechtstaatlichkeit. Um dieselbe Unschuldsvermutung ohne Verurteilung , die das Gesetz jedem nicht Verurteilten zusteht. Sind solche auf diese Art beschafften Denunziantenbeweisen nicht gekauften Beweisen gleichzusetzen. Nicht das da jemand das grosse Geld machen möchte, oder sich an seinem Arbeitgeber rächen möchte, weil er an der Gierorgie nicht so eingebunden wurde, wie er sich es erhofft hatte. Sondern das es Menschen gibt, die mit Vermutungen als Einsatz jemand anderen einen Schaden zufügen möchten, um damit einen Befriedigung zu erfahren.

Sicher geht es demjenigen, welcher die CD verkaufen möchte eher um Geld, als um die Befriedigung, auch denen da oben mal eines auszuwischen. Denn wäre es so, gäbe er sie einfach so raus. So scheint es aber, er weis etwas und möchte sich daran bereichern. Viele andere vermuten aber nur etwas, haben es aber trotzdem in der Hand eine Strafverfolgung auszulösen, ohne je selbst aus der Anonymität treten zu müssen oder dafür Verantwortung zu übernehmen.

Warum echauffieren wir uns also, wenn es so läuft, wie es derzeit den Anschein hat. In die fein gesponnen Systeme der oberen 10.000 fehlt uns ohnehin die Einsicht. Recht sollte aber für alle Menschen gleich sein, sagt man. Unabhängig davon können wir uns aber für Fairplay im Alltag und Rechtsstaatlichkeit fernab aller Wenn und Aber einsetzen.

Zum Thema : Steuergerechtigkeit  Stöhlker AG Blog 

Stefan Ritler wird neuer Leiter Invalidenversicherung

Stefan Ritler, gegenwärtig Leiter der IV-Stelle des Kantons Solothurn und Präsident der IV-Stellen-Konferenz Schweiz, ist vom Eidg. Departement des Innern zum neuen Leiter des Geschäftsfelds Invalidenversicherung und Vizedirektor im Bundesamt für Sozialversicherungen BSV ernannt worden. Er übernimmt die neue Aufgabe auf den 1. Mai.

Stefan Ritler hat in Freiburg Psychologie und Theologie studiert und sich in Richtung Verwaltungsmanagement und Unternehmensentwicklung weitergebildet. 1998 übernahm er die Leitung der IV-Stelle des Kantons Solothurn, wo er sich insbesondere für die Optimierung des Sozialversicherungsvollzugs und für die interinstitutionelle Zusammenarbeit eingesetzt hat. Seit 2007 präsidiert er die IV-Stellen-Konferenz Schweiz. Stefan Ritler ist 52 Jahre alt und wohnt in Lommiswil bei Solothurn. Er ist verheiratet und Vater zweier Kinder.

Eidgenössisches Departement des Innern

Internet: http://www.edi.admin.ch/