Ist Hartz IV eine "angenehme Variante" des Lebens? Das behauptet Hessens Ministerpräsident Koch - und fordert eine Arbeitspflicht für Arbeitslose, zur Not in Billig-Jobs. Die These des CDU-Politikers: Jedes Sozialsystem braucht ein Element der Abschreckung.
Nach einer kurzen satirischen Einleitung im Vorbeitrag, zum bitteren Ernst des Hartz IV Alltags. Vorab. Kennt ihr den Unterschied zwischen einen Arbeitslosen und einem Beamten? Nein ! Der Arbeitslose hat sich schon einmmal bewegt. Ist schon etwas abgegriffen, wird aber trotzdem noch gerne genommen. Allerdings hat Hessens Ministerpräsident Koch einen neue, fiese Variation auf Lager. Wobei hier Beamter durch Politiker oder Koch ersetzt werden darf. Wie schon oben erwähnt, fordert er eine Arbeitspflicht für alle Arbeitslosen. Er ist der Meinung, sagt er, die Nachbarn müssen ein Instrumente einsetzen, damit niemand das Leben von Hartz IV als angenehme Variante ansieht. ( Wer tat das je) Na ja lassen wir das lieber. Dazu ist das Thema zu heikel. Egal ob in Deutschland oder hier in der Schweiz.
Hartz-IV-Empfänger sollen also zusätzlich zu den staatlichen Leistungen mehr eigenes Geld verdienen dürfen als bisher. Außerdem wurde die Frage aufgeworfen, wie schnell Arbeitnehmer in das Hartz-IV-System abrutschen dürfen, auch wenn sie zuvor jahrzehntelang in die Sozialversicherung eingezahlt haben. Dabei gibt es allerdings Probleme, welche sich nicht so leicht unter den Tisch kehren lassen. Deren Wurzeln liegen in der Politik. Politik wird von Politikern gemacht, die selten während ihrer Karriere Einblicke erhalten, wie es ist arbeitslos zu sein. Was es heisst auf Hartz-IV angewiesen zu sein, um sein und das Leben der Familie zu bestreiten. Dabei lassen wir die Diskussion von wegen Betrüger und Schmarotzer mal beiseite. Sie sind nicht die eigentliche Ursache für die hohen Arbeitslosenzahlen in Deutschland. Die liegen eher auf der Seite der Politik.
Umgekehrt, wo sind den die Millionen von Arbeitsplätzen, welche Herr Koch gerne vergeben möchte? 1-Euro Jobs sind schon rar. Langzeit- u. Festarbeitsplätzearbeitsplätze entsprechen in Zeiten wie diesen eher schon einem Lottosechser. Und die Politikerjobs sind auch nicht mehr langfristig sicher.
"Wir haben ja zwei Gruppen", sagte Koch nun der "Wirtschaftswoche". "Jene, die durch die Unbilden des Lebens, völlig ohne eigene Schuld, in Not geraten sind. Denen möchte man Hartz IV eigentlich nicht zumuten. ( och wie gütig!). Und wir haben Menschen, die mit dem System spielen und Nischen ausnutzen. Wenn man das nicht beschränkt, wird das System auf Dauer illegitim." Ja, eben, da hat er schon recht. Ändert aber nichts am Aderlass in der Autobranche, IT-Branche, bei Post und Bahn, den Metallern und der Industrie.
Das Wesen der Arbeitslosenversicherung liegt doch darin, dass diese Menschen einmal für die Solidargemeinschaft viel einbezahlt haben und wenn sie selbst in Not sind, wären sie jetzt die Gelackmeierten", kritisierte Huber. Die bisherige Regelung ist ungerecht. Tausende Urteile gegen Fehlentscheide sind noch von den Sozialgerichten ausständig. Jetzt macht her Koch noch eine Sippenhaftung daraus. Unverständlich in Hinblick auf die Ungeschorenheit der Bankenmanager usw. Politiker kann man abstrafen, indem man eine andere Partei wählt. Allerdings ist das auch kein Allheilmittel. Man kauft die Katze im Sack.
In der Union mehren sich die Stimmen für eine grundsätzliche Korrektur der Hartz-IV-Gesetze. An der Reform sei vieles "hastig" gemacht worden und müsse gerechter werden, sagte Arbeitsministerin von der Leyen. Hartz V muss wieder menschlicher werden und nicht die Menschen verurteilen, sondern das System und deren Baumeister. Insgesamt, mit Verlaub, ein schlechter Scherz Herr Koch. Dazu ist das Thema zu ernst.